AGB 1

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

Diese AGB gelten sowohl für die Benutzer der Internetseite www.neuro-socks.com und alle deren Unterseiten als auch für Kunden, die im Webshop von der Neuro Socks GmbH mit Sitz in 2522 Oberwaltersdorf, Hoffeldstraße 2/6 (in der Folge „Neuro Socks“) Produkte erwerben. 

  1. Gemeinsame Bestimmungen 

 

      1. Die folgenden Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Neuro Socks und Nutzern (seien es Verbraucher oder Unternehmer), die Angebote auf der Homepage der Neuro Socks nutzen oder Produkte der Neuro Socks erwerben. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen oder Regelungen werden von der Neuro Socks nicht anerkannt. Für Konsumenten gelten diese AGB nur insoweit, als ihnen nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen. Zwingende gesetzliche Bestimmungen finden auf das Vertragsverhältnis nur insoweit und solange Anwendung, als die gesetzliche Bestimmung in Kraft ist und zwingenden Charakter aufweist.
      2. Der Gerichtsstand ist ausschließlich das sachlich in Betracht kommende Gericht am Firmensitz der Neuro Socks. Es gilt österreichisches Recht. Davon wird die Geltung des § 14 KSchG oder eine entsprechende andere europäische Vorschrift nicht berührt.
      3. Es kommt ausschließlich österreichisches Recht mit Ausschluss der Verweisungsnormen zu Anwendung. Eine Anwendbarkeit einer ausländischen Rechtsordnung ist nur dann möglich, wenn der Kunde bzw. Nutzer Konsument ist und mit der Neuro Socks einen den konsumentenschutzrechtlichen Bestimmungen unterfallenden entgeltlichen Vertrag abschließt. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

 

  1. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Benutzer im Rahmen der Businesspartnerschaft
    1. Begriffsbestimmungen

Businesspartner ein User der Internetpräsenz www.neuro-socks.com und deren Unterseiten, der die Internetpräsenz oder die darauf angebotenen Services samt Datenbanken entgeltlich nutzt

Service der Gesamtinhalt sowie sämtliche Einzelangebote aller von Neuro Socks auf seiner Internetpräsenz elektronisch angebotenen Informationen, Programme, Videos, Audiodateien, Anleitungen, Datenbanken etc.

Internetpräsenz die Webseite www.neuro-socks.com sowie sämtliche derer Unterseiten oder externen Seiten, welche von Neuro Socks betrieben, besessen werden, oder über die Neuro Socks sonst einen maßgeblichen Einfluss hat, der sich insbesondere auf die Gestaltung des Inhalts oder des programmtechnischen Aufbaus erstreckt.

    1. Geltungsbereich

 

Dieser Abschnitt der AGB wurde insbesondere auf die Anwendbarkeit auf die Nutzung der von Neuro Socks unter der Adresse www.neuro-socks.com bereit gestellten Services angepasst. Diesem Teil der AGB unterliegen daher insbesondere sämtliche Nutzungen des Services.

 

    1. Elektronische Kommunikation

 

Wenn der Nutzer ein Service der Neuro Socks benutzt oder E-Mails, Textnachrichten oder andere Mitteilungen von seinem Computer oder mobilen Gerät an Neuro Socks sendet, kommuniziert er mit Neuro Socks elektronisch. Neuro Socks wird mit dem Nutzer auf verschiedene Art und Weise elektronisch kommunizieren, z.B. über E-Mail, Textnachrichten, In-App Push Nachrichten oder auch durch Veröffentlichung elektronischer Nachrichten oder sonstiger Kommunikation auf der Webseite oder im Rahmen andere Services. Für vertragliche Zwecke stimmt der Nutzer zu, elektronische Kommunikation von Neuro Socks zu erhalten. Sämtliche Vertragserklärungen können vom Nutzer auch in elektronischer Form abgegeben werden, es sei denn zwingende gesetzliche Bestimmungen sehen Schriftlichkeit ausdrücklich vor. Sofern in diesen AGB Schriftlichkeit von Seiten Neuro Socks erforderlich ist, kann eine entsprechende Erklärung oder Zustimmung der Neuro Socks nicht in elektronischer Form erfolgen.

 

    1. URHEBERRECHT UND DATENBANKRECHTE

 

Der gesamte Inhalt der durch Neuro Socks auf der Internetpräsenz bereitgestellt wird oder in einem Service der Neuro Socks enthalten ist, wie Text, Grafik, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen, ist Eigentum von Neuro Socks oder von Dritten von denen Neuro Socks die Inhalte lizensiert oder erworben hat, und ist durch österreichisches und internationales Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt. Auch der Gesamtbestand der Inhalte der von Neuro Socks bereitgestellt wird, enthält ist ausschließliches Eigentum von Neuro Socks und ist durch österreichisches und internationales Urheberrecht und Datenbankrecht geschützt.

Der Nutzer darf ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Neuro Socks nicht Teile des Services der Neuro Socks systematisch extrahieren und/oder wiederverwenden. Insbesondere darf er ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Neuro Socks kein Data Mining, keine Robots oder ähnliche Datensammel- und Extraktionsprogramme einsetzen, um irgendwelche wesentlichen Teile des Services zur Wiederverwendung zu extrahieren (gleichgültig ob einmalig oder mehrfach). Er darf ferner ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Neuro Socks keine eigene Datenbank/Webseite herstellen und/oder veröffentlichen, die wesentlichen Teile des Services (z. B. Preise und Produktinformationen) beinhaltet.

 

    1. MARKEN- UND KENNZEICHENRECHTE

 

Sämtliche Grafiken, Logos, Kopfzeilen, Button-Icons, Scripts und Service-Namen, die im Service der Neuro Socks enthalten oder durch Neuro Socks bereitgestellt werden, stellen Marken- und Kennzeichenrechte von Neuro Socks dar und sind urheberrechtlich geschützt.

 

    1. LIZENZ UND ZUGANG

 

Unter der Voraussetzung der Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen und etwaiger anwendbarer Servicebedingungen sowie der Bezahlung anfallender Gebühren gewährt Neuro Socks dem Benutzer eine beschränkte, einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Lizenz für den Zugriff und die kommerzielle Nutzung des Services. 

Neuro Socks und seine Lizenzgeber, Lieferanten, Herausgeber, Rechteinhaber oder andere Anbieter von Inhalten behalten sich alle Rechte vor, die dem Nutzer nicht ausdrücklich in diesen Nutzungsbedingungen oder in den Servicebedingungen gewährt werden. Der Service darf weder in seiner Gesamtheit noch irgendwelche Teile davon ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der Neuro Socks reproduziert, vervielfältigt, kopiert, verkauft, weiterverkauft oder anderweitig zu kommerziellen Zwecken genutzt werden.

Der Nutzer darf den Service nicht missbräuchlich verwenden. Er darf den Service jedenfalls nur im gesetzlich erlaubten Rahmen verwenden. Die durch Neuro Socks gewährten Nutzungsrechte erlöschen, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen oder die Servicebedingungen nicht einhalten.

 

    1. IHR KONTO

 

Gewisse Funktionen des Services können von der Einrichtung eines personalisierten Kontos abhängig sein. Neuro Socks behält sich vor, einem Nutzer ohne Angabe von Gründen die Einrichtung eines Kontos zu verweigern oder eine einmal erteilte Zustimmung (in Form der Freischaltung) jederzeit mit sofortiger Wirkung begründungslos zu widerrufen. Der Nutzer verzichtet für diesen Fall bereits jetzt auf jegliche wie immer namenhabenden und auf welche Grundlage auch immer gegründete Ersatzansprüche.

Hat der Nutzer ein Konto eingerichtet, ist er für die Sicherstellung der Vertraulichkeit seines Kontos und des Passworts sowie für die Beschränkung des Zugangs zu seinen Computern und mobilen Geräten verantwortlich und soweit unter anwendbarem Recht zulässig, erklärt er sich damit einverstanden, für alle Aktivitäten verantwortlich zu sein, die über sein Konto oder Passwort vorgenommen werden. Er sollte alle erforderlichen Schritte unternehmen, um sicherzustellen, dass sein Passwort geheim gehalten und sicher aufbewahrt wird und sollte Neuro Socks unverzüglich informieren, wenn Anlass zur Sorge besteht, dass ein Dritter Kenntnis von seinem Passwort erlangt hat oder das Passwort unautorisiert genutzt wird oder dies wahrscheinlich ist. Er ist dafür verantwortlich, sicherzustellen, dass seine Angaben an Neuro Socks korrekt und vollständig sind und er Neuro Socks von jeglichen Änderungen hinsichtlich der von ihm gegebenen Informationen in Kenntnis setzt. Er kann viele der Informationen, die er Neuro Socks mitgeteilt hat, sowie die Kontoeinstellungen einsehen, aktualisieren, ändern oder löschen.

 

    1. REZENSIONEN, KOMMENTARE, KOMMUNIKATION UND ANDERE INHALTE

 

Der Service der Neuro Socks bietet dem Nutzer teilweise die Möglichkeit Kommentare, Meinungen und andere Inhalte zu verfassen oder Vorschläge, Ideen, Kommentare, Fragen oder andere Informationen einzusenden. Diese Möglichkeit darf der Nutzer verwenden, so lange die Inhalte nicht illegal, obszön, beleidigend, bedrohend, diffamierend, in die Privatsphäre eindringend, rechtsverletzend sind oder anderweitig Dritte verletzen oder unzulässig sind und nicht aus Softwareviren, politischen Kampagnen, werblicher Ansprache, Kettenbriefen, Massensendungen oder jegliche Form von “Spam” besteht oder dies enthält. Er darf keine falsche E-Mailadresse verwenden, sich als irgendeine andere Person oder Gesellschaft ausgeben oder anderweitig über die Herkunft einer Bank- oder Kreditkarte oder anderer Inhalte täuschen. Neuro Socks behält sich das Recht vor (übernimmt jedoch ohne Vorliegen einer ausreichenden Mitteilung keine Verpflichtung), diese Inhalte zu entfernen oder zu bearbeiten. Sollten ein Benutzer oder ein Dritter der Auffassung sein, dass seine Immaterialgüterrechte durch einen Artikel oder Informationen im Service verletzt werden, wird er Neuro Socks durch das Ausfüllen und Absenden des entsprechenden Benachrichtigungsformulars informieren. Der Dritte oder Benutzer nimmt zur Kenntnis, dass ohne Benachrichtigung der Neuro Socks keine Änderung oder Entfernung des entsprechenden Inhalts von Neuro Socks erwartet werden darf.

Wenn der Nutzer Inhalte auf der Webseite einstellt oder Materialien einsendet, gewährt er, soweit nicht anderweitig geregelt: (a) Neuro Socks das nicht-ausschließliche, unentgeltliche, unterlizenzierbare und übertragbare Recht zur Nutzung, Vervielfältigung, Änderung, Bearbeitung, Veröffentlichung, Übersetzung, Herstellung abgeleiteter Werke, Verbreitung und Wiedergabe dieser Inhalte weltweit in allen Medien; und (b) Neuro Socks und seinen Unterlizenznehmern und Übertragungsempfängern das Recht den Namen, den der Benutzer im Zusammenhang mit diesen Inhalten einsendet, zu verwenden. Urheberpersönlichkeitsrechte (“Moral Rights”) werden durch diese Regelung nicht übertragen.

Der Benutzer stimmt zu, dass die Rechte, die er oben stehend eingeräumt hat, unwiderruflich während der gesamten Schutzdauer seiner Immaterialgüterrechte, die im Zusammenhang mit diesen Inhalten und Materialien stehen, gewährt sind. Er stimmt weiters zu, auf Anforderung der Neuro Socks alle weiteren erforderlichen Handlungen vorzunehmen, um jegliche der oben stehenden Rechte, die er Neuro Socks eingeräumt hat, zu vollenden, einschließlich der Ausfertigung förmlichen Dokumenten und Unterlagen.

Der Benutzer garantiert, dass er alle Rechte an den Inhalten, die er verfasst hat, innehat oder anderweitig darüber verfügen darf; dass, zum Zeitpunkt, an dem die Inhalte und das Material bereitgestellt wurden: (i) die Inhalte und Materialien fehlerfrei sind; und (ii) die Verwendung der Inhalte und Materialien, die er zur Verfügung stellt, keine anwendbaren Bedingungen und Richtlinien von Neuro Socks verletzen und keiner Person oder Gesellschaft Schaden zufügt (einschließlich, dass die Inhalte oder Materialien nicht diffamierend sind). Er stimmt zu, Neuro Socks von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen Neuro Socks geltend gemacht werden und aus oder im Zusammenhang mit den Inhalten oder Materialien entstehen, die er zur Verfügung gestellt hat, ausgenommen in dem Umfang, dass eine Haftung aus Neuro Socks Versäumnis herrührt, die Inhalte angemessen zu entfernen, sobald Neuro Socks auf die Rechtswidrigkeit hingewiesen wurde (Benachrichtigungsformular).

 

    1. ANSPRÜCHE AUS IMMATERIALGÜTERRECHTEN

 

Neuro Socks respektiert die Immaterialgüterrechte Dritter. Wenn der Nutzer der Auffassung ist, dass seine Immaterialgüterrechte in einer Art genutzt wurden, der Anlass zur Befürchtung einer Verletzung gibt, wird dieser ersucht, die Neuro Socks per E-Mail unter der Adresse office@neuro-socks.com zu benachrichtigen.

 

    1. HAFTUNG

 

Neuro Socks bemüht sich stets sicherzustellen, dass der Service ohne Unterbrechungen verfügbar ist und Übermittlungen fehlerfrei sind. Durch die Beschaffenheit des Internets kann dies jedoch nicht garantiert werden. Auch der Zugriff der Benutzer auf den Service kann gelegentlich unterbrochen oder beschränkt sein, um Instandsetzungen, Wartungen oder die Einführung von neuen Einrichtungen oder Services zu ermöglichen. Neuro Socks versucht die Häufigkeit und Dauer jeder dieser vorübergehenden Unterbrechung oder Beschränkung zu begrenzen.

Neuro Socks haftet lediglich dann unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Neuro Socks oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Neuro Socks beruht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Soweit die Haftung von Neuro Socks ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

 

      1. Haftung für Inhalte

 

Als Diensteanbieter ist Neuro Socks gemäß ECG und TKG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach TKG ist Neuro Socks als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich (s.o.). Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen wird Neuro Socks diese Inhalte umgehend entfernen.

 

      1. Haftung für Links

 

Das Angebot von Neuro Socks enthält Links zu externen Webseiten Dritter, auf deren Inhalte Neuro Socks keinen Einfluss hat. Deshalb kann Neuro Socks für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird Neuro Socks derartige Links umgehend entfernen.

 

    1. ÄNDERUNGEN VON SERVICES ODER ÄNDERUNGEN DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN

 

Neuro Socks behält sich das Recht vor, Änderungen an Services, Regelwerken, Bedingungen einschließlich dieser Nutzungsbedingungen und der Servicebedingungen jederzeit vorzunehmen. Der Benutzer unterliegt den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Vertragsbedingungen und Nutzungsbedingungen die zu dem Zeitpunkt in Kraft sind, an dem er den Service nutzt. Falls eine dieser Bedingungen für unwirksam, nichtig oder aus irgendeinem Grund für undurchsetzbar gehalten wird, gilt diese Regelung als abtrennbar und beeinflusst die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit aller verbleibenden Regelungen nicht.

 

    1. KEIN VERZICHT

 

Wenn der Benutzer diese Nutzungsbedingungen verletzt und Neuro Socks nichts dagegen unternimmt, ist Neuro Socks weiterhin berechtigt, von seinen Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der der Benutzer diese Nutzungsbedingungen verletzt, Gebrauch zu machen.

 

    1. MINDERJÄHRIGE

 

Neuro Socks bietet keine Services zur Verwendung durch Minderjährige an. Falls der Benutzer unter 18 Jahre alt ist darf er die Services nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.

 

    1. KONTAKTINFORMATIONEN

 

Diese Webseite wird von der Neuro Socks GmbH betrieben, deren vollständige Daten inklusive Kontaktdaten im Impressum angegeben sind. Spezifische Nutzungs- und Verkaufsbedingungen für andere Angebote werden direkt bei diesen Angeboten verlinkt.

 

  1. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kunden des Onlineshops
    1. Vorbemerkung

 

Die Neuro Socks bietet ausschließlich gesundheitsbezogene Produkte an. Wesentliches Produkt der Neuro Socks sind lizensierte Gesundheitssocken, Einlegesohlen, Pflaster, Kniepress und Armsleeves, welche zur Steigerung des Wohlbefindens bestimmt sind. 

 

    1. Begriffsbestimmungen

Kunde der Käufer eines von der Neuro Socks angebotenen Produkts

Produkt Neuro Socks vertreibt lizensierte Gesundheitssocken, Einlegesohlen, Pflaster, Kniepress und Armsleeves, welche zur Steigerung des Wohlbefindens bestimmt sind. Diese sind unter anderem über den Onlineshop auf der Homepage www.neuro-socks.com käuflich zu erwerben

    1. Geltungsbereich

 

Die AGB gelten für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen der Neuro Socks GmbH. Auch bei entgegenstehenden anderslautenden Bestimmungen (AGB oder gesetzliche) sind ausschließlich die nachstehenden Geschäftsbedingungen maßgebend. Anderslautende Bedingungen des Auftraggebers oder Kunden, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für Neuro Socks in jedem Falle unverbindlich. Jedenfalls bleiben jedoch Vorschriften nach Verbraucherschutzbestimmung hievon insoweit unberührt, als nicht durch die Natur der verkauften Produkte etwas anderes erforderlich ist und ein Abgehen von den entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen möglich ist. 

Widerspricht eine oder mehrere dieser Bedingungen geltendem Recht, so bleiben die übrigen dennoch aufrecht.

 

    1. Vertragsabschluss:

 

Die auf der Internetpräsenz der Neuro Socks enthaltenen Angebote und Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens der Neuro Socks dar, sondern dienen lediglich zur Aufforderung des Kunden zur Angebotslegung.

Der Kunde kann der Neuro Socks über das in den Online-Shop der Neuro Socks integrierte Online-Bestellformular ein rechtsverbindliches Vertragsangebot in Hinblick auf die im Warenkorb befindlichen Produkte stellen. Angebote der Neuro Socks GmbH sind daher grundsätzlich freibleibend und unverbindlich. Neuro Socks hat die Möglichkeit, dieses Anbot binnen 5 Tagen 

  • durch Übermittlung einer expliziten Bestätigung (E-Mail reicht aus)
  • indem Neuro Socks dem Kunden die Ware liefert (wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist)
  • indem Neuro Socks den Kunden zur Zahlung auffordert

anzunehmen. 

Bedient sich Neuro Socks mehrerer der vorstehenden Alternativen zur Anbotsannahme, so gilt das jeweils zeitlich früheste Handeln der Neuro Socks als Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.

Die Frist zur Annahme des Anbots beginnt mit dem Tag der Absendung des Anbots.

Der Besteller erkennt durch Ankreuzen der entsprechenden Checkbox (opt-in) die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Neuro Socks im Zuge der Absendung des Anbots an. Danach erhält der Benutzer zur Bestätigung des Eingangs bei Neuro Socks automatisch sein Offert an die von ihm angegebene E-Mailadresse mit der Kaufsumme inklusive Versandkosten. Durch die Bezahlung der Kaufsumme an das im Offert genannte Konto der Neuro Socks bestätigt der Käufer seine Kaufabsicht.

 

    1. Lieferung, Lieferfristen:

 

Neuro Socks liefert alle angebotenen Produkte just-in-time. Der Kunde nimmt daher zur Kenntnis, dass es Neuro Socks nicht immer möglich ist (z.B.: infolge nicht beinflussbarer Produktionsstockungen) die Lieferfristen einzuhalten. Alle von Neuro Socks angegebenen Lieferzeiten gelten nur als Näherungswert und sind für Neuro Socks nur insoweit verbindlich, als eine Überschreitung der Lieferfrist um mehr als 4 Wochen den Kunden zum Vertragsrücktritt berechtigt. Die Lieferfrist beginnt mit dem Eingang der Kaufsumme auf das Konto der Neuro Socks. Ein Überschreiten der Lieferfristen begründet in keinem Fall ein Rücktrittsrecht vom Vertrag oder den Anspruch auf Schadenersatz. Eine Rücktrittsabsicht vom Kauf ist der Neuro Socks unverzüglich mitzuteilen. Der Rücktritt kann nur durch Einwilligung beider Vertragsparteien, also dem Benutzer und der Neuro Socks vereinbart werden.

 

    1. Lieferung, Versand:

 

Der Versand erfolgt ab dem Sitz der Gesellschaft, auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an Neuro Socks zurück, da eine Zustellung nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand.

 

    1. Preise und Zahlungsbedingungen:

 

Soweit sich aus der Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, verstehen sich alle angegebenen Preise als Gesamtpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten werden jedenfalls gesondert verrechnet und sind vom Käufer zu übernehmen. Die Versandkosten sind im Offert extra ausgewiesen. 

Dem Kunden stehen verschiedene, im Online-Shop ausgewiesene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Dies beinhalten jedenfalls die Zahlung über PayPal, Überweisung und Zahlung per Kreditkarte. 

Bei Zahlung mittels PayPal erfolgt die Vertragsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Louxembourg (im Folgenden „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/ useragreement-full oder falls der Kunde über kein PayPal-Konto verfügt https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full).

 

    1. Eigentumsvorbehalt:

 

Die gelieferten Produkte bleiben bis zur restlosen Bezahlung Eigentum der Neuro Socks. Gegenüber Unternehmern behält sich Neuro Socks bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

    1. Gewährleistung und Haftung:

 

Reklamationen jeder Art müssen unverzüglich und binnen 14 Tagen nach Lieferung eingebracht werden. Die Gewährleistung beschränkt sich – nach Wahl der Neuro Socks – auf Nachbesserung, Verbesserung, Ersatzlieferung oder auf Vergütung des Fakturenwertes der nicht ersetzten Ware. Für Produkte die nicht von Neuro Socks hergestellt worden sind, beschränkt sich die Gewährleistungsverpflichtung auf die Abtretung der Gewährleistungsansprüche gegen den jeweiligen Erzeuger. Alle Ansprüche des Bestellers auf Schadenersatz, die mittelbar oder unmittelbar auf von Neuro Socks gelieferte Erzeugnisse zurückzuführen sind, sind – aus welchem Rechtsgrund immer – ausgeschlossen.

 

    1. Rücktritt:

 

Ein Rücktrittsrecht vom Vertrag steht dem Kunden nur dann zu, Wenn es sich um einen Verbraucher im Sinne des § 1 KSchG handelt und die Neuro Socks unverzüglich vom Rücktritt in Kenntnis gesetzt wurde. Unternehmern, die Produkte von Neuro Socks erwerben steht ein Rücktrittsrecht nicht zu.

Konsumenten sind berechtigt innerhalb von 14 Tagen ab dem maßgeblichen Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurücktreten (Rücktrittsrecht gemäß § 3 KSchG). Um das Rücktrittsrecht ausüben zu können, muss der Kunde Neuro Socks innerhalb der Frist eine entsprechende Rücktrittserklärung zukommen lassen, wobei es zur Wahrung der Frist ausreicht, wenn der Kunde die Mitteilung vor Ablauf der Rücktrittsfrist absendet.

Nach Ausübung des Rücktrittsrechts wird Neuro Socks innerhalb angemessener Frist, wobei eine Frist von 14 Tagen jedenfalls als angemessen vereinbart wird, sämtliche Zahlungen rückerstatten, soweit das bestellte Produkt noch nicht versendet wurde. Wurde das bestellte Produkt bereits vor Ausübung des Rücktrittsrechts versendet, so hat der Kunde dieses umgehend, längstens innerhalb von 3 Werktagen wieder an Neuro Socks auf eigene Kosten (ausreichend frankiert) zurückzuschicken. Erst nach Einlangen des Produkts bei Neuro Socks und Überprüfung der Vollständigkeit/Unversehrtheit ist Neuro Socks verpflichtet innerhalb von 14 Tagen den Kaufpreis zu erstatten. Sendet der Kunde das Produkt nicht innerhalb der dreitägigen Frist zurück, so ist berechtigt davon auszugehen, dass der Kunde am Vertrag festhalten will.

Ein Rücktrittsrecht steht dem Kunden auch als Verbraucher in folgenden Fällen nicht zu:

  • Bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind
  • Bei Dienstleistungen, wenn Neuro Socks diese vollständig erbracht hat und der Kunde vor deren Bestellung ausdrücklich zu Kenntnis genommen und zugestimmt hat, dass Neuro Socks mit der Erbringung beginnen kann

 

Sofern die Neuro Socks berechtigt vom Vertrag zurücktritt, sind Schadensersatzansprüche dieser gegenüber ausgeschlossen. Der Besteller hat die unmittelbaren Kosten der Rücksendung selbst zu tragen, wenn er den Rücktritt ausgesprochen hat. Es wird nur original verpackte Ware zurückgenommen.

 

    1. Gewährleistung

 

Ist das Produkt mangelhaft, so gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung. Hiervon wird abweichendes wie folgt vereinbart

 

      1. Unternehmer

 

Ist der Kunde Unternehmer so begründen unwesentliche Mängel keine Ansprüche. Weiter behält sich Neuro Socks die Art der Nacherfüllung vor. Gegenüber Unternehmern beträgt die Frist zur Geltendmachung von Ansprüchen ein Jahr ab Übergabe. Für den Fall einer Ersatzlieferung beginnt die Frist zur Geltendmachung von Ansprüchen nicht erneut zu laufen.

 

      1. Verbraucher:

 

Für Schäden aus der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer lediglich leichten Fahrlässigkeit beruhen haftet Neuro Socks nicht. Auch sonst haftet Neuro Socks lediglich bei vorsätzlich oder grobfahrlässig herbei geführten Schäden.

Jedenfalls wird der Kunde ersucht etwaige Transportschäden umgehend Neuro Socks zu melden und beim Zusteller zu reklamieren.