Allgemeine Geschäftsbedingungen der NEURO-SOCKS GMBH

I. Geltung
Diese Geschäftsbedingungen gelten nur für e-commerce Bestellungen. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote unseres Unternehmens erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

Vertragserfüllungshandlungen unsererseits gelten insofern nicht als Zustimmung zu von unseren Bedingungen abweichenden Vertragsbedingungen. Diese Geschäftsbedingungen gelten als Rahmenvereinbarung auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.

II. Vertragsabschluß
Ein Vertragsangebot eines Kunden bedarf einer Auftragsbestätigung per E-Mail, der Kunde verzichtet auf eine Annahmeerklärung. Auch das Absenden der vom Kunden bestellten Ware bewirkt den Vertragsabschluß. Bei der elektronisch übermittelten Bestellliste handelt es sich um keine Auftragsbestätigung, da diese automatisch und ohne Kontrolle verarbeitet wird. Sollte sich nachträglich herausstellen, dass die Bestellliste aufgrund eines Fehlers im System bezüglich Produktangabe, Preisauszeichnung oder eine Mitteilung über eine Verfügbarkeit zustande gekommen ist, behält sich Neuro Socks GmbH vor, das Vertragsangebot abzulehnen.

III. Rücktrittsrecht
Innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware hat der Kunde das Recht die Ware zurückzuschicken. Für die Wahrung dieses Anspruchs gilt die rechtzeitige Absendung der Ware. Vorrausetzung ist, dass die Ware keine erkennbaren Gebrauchsspuren aufweist, sowie dass das Paket ausreichend frankiert ist. Die Haftung für die Versendung sowie den Nachweis der Durchführung liegt beim Kunden. Diese Rückgabegarantie gilt nicht für CDs, Software, Bücher und DVDs.
Nach ordnungsgemäßem Eingang der Ware bei Neuro Socks GmbH wird der bereits erhaltene Kaufpreis zurückerstattet.

IV. Preis
Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro inkl. Mehrwertsteuer zuzüglich Versand- und Nachnahmekosten. Die auf der Homepage angegebenen Preise und Rabatte gelten nur für Online Bestellungen.

Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, so akzeptieren wir einen Online-Bestellvorgang bei entsprechendem LOGIN. LOGIN-Anmeldungen können bei uns beantragt werden und werden nach entsprechender Bonitätsprüfung freigeschaltet.

V. Zahlung
Die Bezahlung der Ware erfolgt ausschließliche mit Vorauskasse, Paypal, Sofortüberweisung, Kreditkarte & auf Rechnung mit Klarna.

Zahlung per Rechnung und Finanzierung
In Zusammenarbeit mit Klarna AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden, bieten wir Ihnen den Rechnungskauf und den Ratenkauf als Zahlungsoption an. Bitte beachten Sie, dass Kauf auf Rechnung und Ratenkauf nur für Verbraucher verfügbar sind und dass die Zahlung jeweils an Klarna zu erfolgen hat.

Rechnung
Beim Kauf auf Rechnung mit Klarna bekommen Sie immer zuerst die Ware und Sie haben immer eine Zahlungsfrist von 14 Tagen. Die vollständigen AGB zum Rechnungskauf für Lieferungen nach Deutschland finden Sie hier und die vollständigen AGB zum Rechnungskauf für Lieferungen nach Österreich finden Sie hier. Der Onlineshop erhebt beim Rechnungskauf mit Klarna eine Gebühr von​ 0,00 ​Euro pro Bestellung.

Ratenkauf
Mit dem Finanzierungsservice von Klarna können Sie Ihren Einkauf flexibel in monatlichen Raten von mindestens 1/24 des Gesamtbetrages (mindestens jedoch 6,95 €) oder unter den sonst in der Kasse angegebenen Bedingungen bezahlen. Weitere Informationen zum Ratenkauf einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der europäischen Standardinformationen für Verbraucherkredite finden Sie hier. Ratenkauf wird nur für Deutschland angeboten.

Datenschutzhinweis
Klarna prüft und bewertet Ihre Datenangaben und pflegt bei berechtigtem Interesse und Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen und Wirtschaftsauskunfteien. Ihre Personenangaben werden in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und entsprechend den Angaben in Klarnas Datenschutzbestimmungen für DeutschlandÖsterreich behandelt.​

VI. Lieferung, Transport, Versandkosten
Die Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden.
Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, so liefern wir zu den bekannten Liefer- und Verkaufskonditionen.

Liefervorbehalt:
Sollte die Firma Neuro Socks GmbH feststellen, dass eine Ware nicht mehr verfügbar ist, oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann Neuro Socks GmbH entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware anbieten oder vom Vertrag zurücktreten.

VII. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens.

VIII. Gewährleistung, Untersuchungs- und Rügepflicht
Bei Verbrauchergeschäften können wir uns bei einer Gattungsschuld von den Ansprüchen des Kunden auf Aufhebung des Vertrages oder auf angemessene Preisminderung dadurch befreien, dass wir in angemessener Frist die mangelhafte Sache gegen eine mängelfreie austauschen; sofern es sich nicht um eine Gattungsschuld handelt, können wir uns überdies von der Pflicht zur Gewährung einer angemessenen Preisminderung dadurch befreien, dass wir in angemessener Frist in einer für den Verbraucher zumutbaren Weise eine Verbesserung bewirken oder das Fehlende nachtragen.

Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, so erfüllen wir Gewährleistungsansprüche des Kunden bei Vorliegen eines behebbaren Mangels nach unserer Wahl entweder durch Austausch, Reparatur innerhalb angemessener Frist oder Preisminderung. Schadenersatzansprüche des Kunden, die auf Behebung des Mangels zielen, können erst geltend gemacht werden, wenn wir mit der Erfüllung der Gewährleistungsansprüche in Verzug geraten sind.

Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, so ist im Sinne §§ 377 f HGB die Ware nach der Ablieferung unverzüglich längstens aber binnen 6 Werktagen zu untersuchen.

Dabei festgestellte Mängel sind uns unverzüglich, längstens aber binnen 3 Werktagen nach ihrer Entdeckung, unter Bekanntgabe von Art und Umfang des Mangels schriftlich bekannt zu geben. Verdeckte Mängel sind unverzüglich, längstens aber binnen 3 Werktagen nach ihrer Entdeckung, schriftlich zu rügen. Wird eine Mängelrüge nicht oder nicht rechtzeitig erhoben, so gilt die Ware als genehmigt.

IX. Schadenersatz
Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden bzw. bei Verbrauchergeschäften für Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen. Das Vorliegen von leichter bzw. grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, so beträgt die Verjährungsfrist von Schadenersatzansprüchen drei Jahre ab Gefahrenübergang. Die in diesen Geschäftsbedingungen enthaltenen oder sonst Vereinbarten Bestimmungen über Schadenersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruches geltend gemacht wird.

X. Produkthaftung
Regressforderungen im Sinne des § 12 Produkthaftungsgesetzes sind ausgeschlossen, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet worden ist.

XI. Eigentumsvorbehalt und dessen Geltendmachung
Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zu vollständigen Bezahlung unser Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme sind wir berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware insbesondere durch Pfändungen verpflichtet sich der Kunde, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen.
Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.

XII. Zurückbehaltung
Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, so ist der Kunde bei gerechtfertigter Reklamation, außer in den Fällen der Rückabwicklung, nicht zur Zurückhaltung des gesamten, sondern nur eines angemessenen Teiles des Bruttorechnungsbetrages berechtigt.

XIII. Rechtswahl, Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Vertragsparteien vereinbaren österreichische, inländische Gerichtsbarkeit. Handelt es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft, ist zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht ausschließlich örtlich zuständig.

XIV. Datenschutz, Adressenänderung und Urheberrecht
Der Kunde erteilt seine Zustimmung, dass auch die im Kaufvertrag mitenthaltenen, personenbezogenen Daten in Erfüllung dieses Vertrages von uns automationsunterstützt gespeichert und verarbeitet werden. Wird die Mitteilung unterlassen, so gelten Erklärungen auch dann als zugegangen, falls sie an die zuletzt bekannt gegebene Adresse gesendet werden.
Pläne, Skizzen oder sonstige technische Unterlagen bleiben ebenso wie Muster, Kataloge, Prospekte, Abbildungen und dergleichen stets unser geistiges Eigentum; der Kunde erhält daran keine wie immer gearteten Werknutzungs- oder Verwertungsrechte.

Haftungsausschluss

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Quelle: Haftungsausschluss von Haftungsausschluss.org und das www.datenschutzgesetz.de